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23.07.2018, 11:01 Uhr
Thorsten Frei zu politischen Gesprächen in Iran
Ob Syrien, Irak, Jemen, ob offene Drohungen gegenüber Israel oder Vorwürfe von Seiten Israels oder den USA, dass Teheran gegen die Abmachungen des als „Atom-Deal“ bekannten Nonproliferations-Abkommens verstoße, oder als jüngstes Kapitel die Festnahme eines terrorverdächtigen Diplomaten in Deutschland. Es vergeht derzeit kaum ein Tag, ohne Schlagzeilen über den Iran. Dabei wird deutlich, dass Iran im Westen, aber auch in Teilen der arabischen Welt als permanenter und aggressiver Unruheherd wahrgenommen wird.
 Um sich von dem abgeschotteten Regime ein eigenes Bild zu machen, befand sich Thorsten Frei als Iran-Beauftragter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der vergangenen Woche in Teheran, um Gespräche mit iranischen Politikern und ausländischen Vertretern vor Ort zu führen. Schwerpunkte der Gespräche waren Fragen der Sicherheitspolitik, die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für deutsche und europäische Unternehmen, die Zukunft des Atomabkommens und die Menschenrechte im Iran.

Das von der deutschen Botschaft organisierte Programm führte Thorsten Frei unter anderem in die Deutsch-Iranische Industrie- und Handelskammer sowie zu iranischen Händlern, die mit Deutschland Geschäfte betreiben. Die Gespräche führten ihn auch in das iranische Außenministerium sowie das Parlament der Islamischen Republik, wo er den Vorsitzenden des Ausschusses für Nationale Sicherheit und Außenpolitik und auch den Vorsitzenden der Deutsch-Iranischen parlamentarischen Freundschaftsgruppe traf. Weitere Anlaufpunkte waren etwa die Evangelische Gemeinde Deutscher Sprache in Iran, die Botschaft des Heiligen Stuhls in der Islamischen Republik Iran, das Deutsche Spracheninstitut Teheran sowie mehrere Gespräche mit Nichtregierungsorganisationen zur Flüchtlingsproblematik im Land. Darüber hinaus traf sich Frei mit Vertretern der Zivilgesellschaft, mit Journalisten und Schriftstellern. 

„Der Iran ist ein schwer zu durchschauender und auch zwiespältiger Akteur. Die Gesellschaft ist gerade im regionalen Vergleich sehr gut entwickelt und in Teilen sehr westlich orientiert und modern. Andererseits werden die Geschicke des Landes durch einen kleinen Zirkel geistlicher Führer autoritär gelenkt, so dass der Islam bisweilen extrem streng das Leben der Menschen bestimmt. Klar ist aber auch, dass derzeit kein Weg an Iran vorbeiführt, wenn es um eine friedliche und stabile Zukunft im Nahen Osten geht. Deshalb ist es aus deutscher Sicht wichtig, im Gespräch zu bleiben, gemeinsame Interessen, aber auch rote Linien auszuloten und so mögliche Kompromisse zu finden. Wichtig ist, dass der Iran sein Atomwaffen- und Raketenprogramm unter internationale Kontrolle stellt. Das Existenzrecht Israels kann dabei aber nie zur Debatte stehen. Das gilt insofern dann auch für eine permanente iranische Militärpräsenz in einer syrischen Nachkriegsordnung“, lautet das abschließende Fazit von Thorsten Frei.